Volksinitiative gegen Rüstungsexporte

Auftaktveranstaltung der Volksinitiative gegen Rüstungsexporte

am 09.10.2020 von 14.00 bis 18.00 auf dem Rathausmarkt

Kundgebung mit Beiträgen, Grußworten, Kunstperformance, Film und Musik.

Moderation: Burkhard Plemper

Unter anderem mit:

†Otfried Nassauer (BITS) – (1956 – 2020)
Esther Bejarano (Auschwitz-Komitee)
Zaklin Nastic (MdB Die Linke)
Kunstinstallation und Performance mit Lavanya Honeyseede und Axel Richter „Ruf der Ungeborenen“
Film: „Die Wege des Stahls. Deutsche Waffen im Orient“
Musik: Eduardo Macedo und Lampedusa Moongroove

Pressekonferenz im Curio Haus am 7.10.2020, Rothenbaumchaussee 15, 20148 Hamburg von 11.00 bis 12:30 Uhr. Im Rahmen der Pressekonferenz werden wir Sie über die Volksinitiative gegen Rüstungsexporte sowie die Auftaktveranstaltung der Initiative am 9.10.2020 auf dem Rathausmarkt informieren.

Hintergrund:

„Die Freie und Hansestadt Hamburg hat als Welthafenstadt eine ihr durch Geschichte und Lage zugewiesene, besondere Aufgabe gegenüber dem deutschen Volke zu erfüllen. Sie will im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern der Welt sein. Durch Förderung und Lenkung befähigt sie ihre Wirtschaft zur Erfüllung dieser Aufgaben und zur Deckung des wirtschaftlichen Bedarfs aller.“
aus der Präambel der Hamburgischen Verfassung, 1952.

Internationalität, Frieden und Völkerverständigung sind Werte, die Hamburg als Konsequenz aus Faschismus und zwei Weltkriegen in die Verfassung übernommen hat. In Hamburg leben Menschen aus nahezu 200 Ländern. Über den Hafen gehen Waren aus allen Teilen der Welt ein und aus. Doch werden hier nicht nur zivile Güter verschifft, sondern auch Waffen, Munition und Kriegsgerät. Wir wollen, dass der Handel allein friedlichen Zielen dient. Deshalb starten wir eine Volksinitiative, um Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen zu stoppen. In und um Hamburg produzieren mehr als 90 Unternehmen Rüstungsgüter. Im Hafen werden jährlich über 1000 Container mit der tödlichen Fracht verladen. Das sind drei Container pro Tag!

Weltweit heizen Rüstungsexporte bewaffnete Konfikte und Kriege an und zwingen Millionen Menschen zur Flucht. Rüstungsriesen wie Rheinmetall, Krauss-Maffei Wegmann oder die Lürssen Werften, zu denen auch Blohm und Voss gehört, machen damit Milliarden-Gewinne. Als Bündnis verschiedener Gruppen und Einzelpersonen engagieren wir uns für die Umstellung der Rüstungsindustrie auf zivile, soziale und ökologisch sinnvolle Produktion. Wir streiten für eine solidarische Aufnahme von Gefüchteten sowie für die Überwindung der Fluchtursachen. Wir arbeiten dafür, dass Hamburg den UN-Atomwaffenverbotsvertrag unterstützt. Wir sagen Ja zum Leben!

Gemeinsam senden wir mit der Volksinitiative, die den Landesgesetzgeber beauftragen wird eine Regelung zum Stop der Rüstungsexporte umzusetzen, aus Hamburg das Signal: Stoppt die Rüstungsexporte! Frieden ist die Grundlage für ein menschenwürdiges Leben in Sicherheit!

Unterstützer_innen der Volksinitiative sind bisher:

GEW Hamburg, AK Frieden Ver.di Hamburg, Hamburger Forum für Frieden und Völkerverständigung, Hamburger Initiative gegen Rüstungsexporte, Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Hamburg Bildung ohne Bundeswehr, Konföderation der Gemeinschaften Mesopotamiens in Deutschland (KON- MED), Friedensinitiative Niendorf AG, Frieden und Internationale Politik der LINKEN Hamburg, AK Friedenswissenschaft HAW Hamburg, Lampedusa in Hamburg, PPNW-Hamburg, AStA HAW Hamburg, Flüchtlingsrat Hamburg, Referat für Internationale Studierende im AStA der Universität Hamburg, AG Friedenspolitik DKP Hamburg, DIDF-Hamburg (Föderation Demokratischer Arbeitervereine e.V, Fridays for Future , Hamburg Alevitische Gemeinde Hamburg, LAG Waffenexporte stoppen der LINKEN Hamburg